CDU-Fraktion berät Schwerpunkte der kommenden Monate

Traditionelle Jahresklausur führte nach Eltville in das Kloster Eberbach

Zur traditionellen Jahresklausur – samt Beratung des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2016 – kamen die Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Fraktion im Wetzlarer Stadtparlament Anfang Januar zusammen. Ziel der diesjährigen Klausurtagung war das altehrwürdige Kloster Eberbach in Eltville. In den geschichtsträchtigen Räumlichkeiten des Klosters wurden u.a. der Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 sowie zahlreiche Themenschwerpunkte für die kommenden Monate erörtert.

Geprägt waren die Diskussionen von der bevorstehenden Kommunalwahl am 6. März, bei der die CDU als stärkste Fraktion hervorgehen möchte, um einen Regierungswechsel herbeizuführen. „Wir sind der Meinung, dass an verschiedenen Stellen möglichst schnell richtige Entscheidungen getroffen werden müssen“, so Stadtverordneter Dennis Schneiderat. Im Bereich Finanzen seien die Verantwortlichen gefordert, mit den Einnahmen der Stadt auskömmlich zu wirtschaften. Neue Schulden müssen vermieden werden, sie dürfen nur die Ausnahme sein. Schneiderat weiter: „In den vergangenen fünf Jahren hat die Stadtregierung (SPD/GRÜNE/FW) 28 Millionen Euro neue Schulden gemacht.“

„Auch das ständige Erhöhen von Steuern und Gebühren halten wir für nicht zielführend“, ergänzt Stadtverordneter Michael Hundertmark. Die CDU-Fraktion lehnt beispielsweise ab, dass Kita-Gebühren weiter erhöht werden. Die Stadt könne sich nicht auf ein „Einnahmeproblem“ kaprizieren und die Ausgaben außer acht lassen. Die CDU-Fraktion beabsichtigt auch die Ausgabenseite zu beleuchten und zu optimieren. Im Bereich Wirtschaft und Verkehr stehen ebenfalls Entscheidungen an, die getroffen werden müssen.

Gewerbetreibende wie Familien fühlen sich in einer Stadt wohl, die eine gute Infrastruktur vorweisen kann. „Als CDU-Fraktion werden wir daher gezielt Anträge stellen, um den Straßenendausbau voranzutreiben“, führt Fraktionsvorsitzender Andreas Altenheimer aus. Und weiter: „Gerade in den neueren Gewerbe- und Neubaugebieten ist das längst überfällig.“ Den Umbau des Leitzplatzes für rund 2 Millionen Euro halten die CDU-Stadtverordneten nach wie vor für fragwürdig. Man habe einen der verkehrsreichsten Plätze noch enger gezogen. Zudem sei durch den Wegfall einer Abbiegespur mit noch mehr Stau am Leitzplatz zu rechnen. Eine Prüfung von Alternativen ist – trotz Antrag der CDU-Fraktion – ausgeblieben. Damit in Zukunft Alternativprüfungen stattfinden können, sei im Rathaus die Stelle eines Verkehrsplaners zu schaffen, die sich mit der Optimierung des Verkehrsflusses und mit den Einflüssen von Baumaßnahmen auf den Verkehr fachlich versiert auseinander setzt.

Ein weiterer Standortfaktor ist das Freizeitangebot in Wetzlar. Hier kann die Stadt mit einer Vielfältigkeit in den Bereichen Kultur und Museen aufwarten. Auch die Sportstätten sind ein Aushängeschild für Wetzlar. „Die einzige Ausnahme hierbei ist unser Freibad Domblick“, so Dennis Schneiderat. Hier gibt es Investitions- und Sanierungsbedarf. Die CDU-Fraktion hat sich frühzeitig dafür ausgesprochen, das Freibad mit einer zukunftssicheren Konzeption zu sanieren, für neue Besuchergruppen zu erschließen und dauerhaft am derzeitigen Standort zu erhalten.

Neben den Sportstätten, den Museen und den vielfältigen kulturellen Angeboten muss die Stadt auch dafür Sorge tragen, dass die dazugehörigen Kulturtreibenden und Sportvereine in ihrer Arbeit unterstützt werden. Die CDU-Fraktion hat schon immer Entscheidungen für Vereine getroffen, was u.a. durch den Bau der Rittal Arena oder den Bau der zweiten Tribüne im Stadion dokumentiert ist. In Zukunft soll die Vereinsförderung mindestens auf dem jetzt bestehenden Maß erhalten bleiben, das Sportamt – wenn möglich – personell aufgestockt werden.

Die CDU-Fraktion hat zudem beschlossen, sich zukünftig stärker im Bereich der energetischen Versorgung und der Natur in Wetzlar zu engagieren. Auch hier stehen wichtige Entscheidungen aus, die von den Vertreterinnen und Vertretern der Regierungskoalition nicht getroffen werden. „Es darf keine Windkraftanlagen in Blasbach geben, da Blasbach ein Schwachwindstandort ist und die Anlagen niemals Gewinne erwirtschaften werden. Gleichzeitig werden dadurch dauerhaft Waldgebiete zerstört und viele Tiere – vor allem Vogelarten – bedroht“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Altenheimer abschließend.

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