Auch während Corona und der Sommerpause pflegen wir die Kontakte zur Partner-CDU in Berlin-Neukölln. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Hundertmark hat sich in Berlin mit Elfriede Mannteufel getroffen. Frau Mannteufel gehört der CDU-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung an. Sie nimmt für die CDU-Fraktion an den regelmäßigen gegenseitigen Besuchen der beiden Partnerstädte teil. Ein Besuch ist in diesem Jahr in Wetzlar allerdings nicht geplant, da Weinfest, Brückenfest etc. Corona bedingt abgesagt sind.

„Der gegenseitige Austausch ist gerade in diesen besonderen Zeiten für uns wichtig“, stellt Michael Hundertmark fest. So wurden bei hochsommerlichen Temperaturen die aktuellen Herausforderungen besprochen. In Neukölln gab es unlängst Krawalle rund um die Kiezkneipe Syndikat oder auch die gezielte rechte Anschlagsserie gegen (Kommunal-)Politiker. Neben diesen verachtenswerten und gewaltsamen Punkten wurde selbstverständlich auch über den Umgang mit Corona gesprochen. Elfriede Mannteufel ist stellvertretende Vorsitzende des Vereins „Freunde Neuköllns e. V.“, der als Partnerschaftsverein die Kontakte zu den Partnerstädten hält.

„Damit die Aktivitäten nicht auf null gefahren werden müssen und der Verein nicht einschläft, haben wir uns ganz unkonventionelle Dinge überlegt“, erklärt Elfriede Mannteufel. Neben Grillfesten mit entsprechendem Abstand und unter Einhaltung der Regularien haben wir gemeinsam mit dem Weingut Britz Lesungen und auch Konzerte im Weinberg veranstaltet, so Elfriede Mannteufel weiter. Mit Blick in das kommende Jahr wurde auch über die Kommunalwahl gesprochen. Nicht nur in Wetzlar, sondern auch in Neukölln wird in 2021 neu gewählt.

Bildunterschrift: lks.: Elfriede Mannteufel und Michael Hundertmark

Im dritten Sommer in Folge haben Land- und Forstwirtschaft mit hohen Temperaturen und extrem geringen Niederschlägen auszukommen. Man muss kein Fachmann sein, um zu erkennen, welchen Belastungen der Wald in Hessen und in Deutschland ausgesetzt ist.

Die Stadtverordnetenfraktion der CDU Wetzlar hat ein großes Interesse daran, dass der Wald in Zeiten des Klimawandels so bewirtschaftet und umgebaut wird, dass er auch in der Zukunft seine vielfältigen Funktionen für uns alle erfüllen kann.

Wir werden daher am 19. September, einem Samstagvormittag, anlässlich der Deutschen Waldtage 2020 einen Waldbegang, selbstverständlich unter Einhaltung der Hygienevorschriften, durchführen. Für diesen Waldbegang konnten wir mit Herrn Ambraß, den Leiter des Forstamtes Wetzlar, und den vor Ort zuständigen Revierleiter, Herrn George, als fachkundige Ansprechpartner gewinnen. Sie werden uns im Rahmen einer kleinen Wanderung durch den Staatswald am Stoppelberg die Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald und die waldbaulichen Antworten von HessenForst darauf vorstellen.

Da dieses Thema akut ist und auch Sie als Bürger unserer Stadt interessiert sind, besteht die Möglichkeit, dass eine begrenzte Teilnehmerzahl zusätzlich zur Fraktion mitgehen kann. Sollten Sie Interesse haben, wenden Sie sich zeitnah an die Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Wetzlar, Telefon 06441-23544 (Mo., Di., Do. 9 – 12 Uhr); Email cdu@cdu-wetzlar.de, um sich anzumelden.

Liebe Leserin, liebe Leser,

in den vergangenen Tagen und Wochen haben Sie von den Fertigstellungen verschiedener Bau- und Verkehrsprojekten hören und lesen können.

Der Knotenpunkt an der Franzenburg/Schulzentrum wurde freigegeben, die Haarbachstraße bzw. der Philosophenweg sind für den Verkehr wieder nutzbar. In der Braunfelser Straße wird noch gebaut, gleiches gilt bspw. auch für die Grabenstraße in Dutenhofen.

In vielen Fällen geht es um die Erneuerungen von Rohrleitungen im Straßenunterbau oder den Straßenkörper an sich. Zeitgemäß wird bei der Neugestaltung der Asphaltdecke und den Markierungen auf Fußgänger und Radfahrer geachtet.

Fußgänger bekommen ihren Bereich in Form des Gehsteiges und können mit abgesenkten Bordsteinen an verschiedenen Stellen mit oder ohne Querungshilfe die Straßenseite wechseln.

Für Radfahrer wird immer häufiger ein „Schutzstreifen“ auf der Fahrbahn markiert. So bereits in der Haarbachstraße, der Braunfelser Straße oder auch der Volpertshäuser Straße zu finden. In einem durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Rad- und Fußverkehrskonzept sind u. a. diese Schutzstreifen vorgesehen. Für die Einrichtung solcher Schutzstreifen gelten verschiedene Regeln. So wird z. B. die Mindest- und Maximalbreite von Schutzstreifen geregelt, es gibt Hinweise ab welcher Verkehrsbelastung der Straße ein Schutzstreifen eingerichtet werden sollte oder von der Einrichtung eines solchen Schutzstreifens Abstand genommen werden sollte.

Der Schutzstreifen soll dem Radfahrer Sicherheit vermitteln, da dieser Streifen -sofern sich ein Radfahrer darauf befindet- nur von diesem befahren werden darf. Ist der Schutzstreifen unbenutzt, darf er in „Ausnahmefällen“ von PKWs, Bussen oder LKW befahren werden. Es ist allerdings nicht zulässig, dass er grundsätzlich von den PKWs, Bussen oder LKW befahren wird.

Hier sehen wir als CDU-Fraktion bei den Schutzstreifen in unserer Stadt Schwierigkeiten!

Erstens sind die Schutzstreifen nicht durchgängig aufgebracht (Volpertshäuser Straße, Haarbachstraße), da die notwendige Straßenbreite nicht immer ausreicht. Hierdurch wiegt sich der Radfahrer in Sicherheit und plötzlich verschwindet der Schutzstreifen. Ein aus unserer Sicht problematischer Zustand.

Zweitens sehen wir die notwendigen Fahrbahnbreiten nicht mehr überall gegeben, was zu gefährlichen Situationen nicht nur im Bereich des PKW-, LKW- und Busverkehrs führen kann. Zusätzliche Konkurrenzsituationen zwischen den einzelnen Verkehrsarten sind zu befürchten, da eine dauerhafte Mitbenutzung des Schutzstreifens nicht auszuschließen ist.

Drittens werden die Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt. Der Verkehrsraum wird zu Gunsten weniger Verkehrsteilnehmer und zum Nachteil vieler Verkehrsteilnehmer verändert.

Wir als CDU beharren nicht auf die alleinige Inanspruchnahme des Verkehrsraumes durch eine Art von Verkehrsteilnehmern. Aber der Verkehrsraum muss auch je nach Inanspruchnahme der einzelnen Verkehrsteilnehmer auf diese verteilt werden!

Land auf Land ab wird gefordert, dass der ÖPNV gefördert wird, der Individualverkehr soll möglichst elektrifiziert stattfinden. Gleichzeitig minimiert man Verkehrsraum für diese beiden Gruppen. Hier entsteht ein Widerspruch der langfristigen Ziele!

Die Grundlagen für die Veränderungen des Verkehrsraumes wurden lediglich im Rahmen des Rad- und Fußverkehrskonzept andiskutiert. Fundierte Zahlen und Fakten wurden nicht vorgelegt. Wenn nach den Sommerferien die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung wieder „normal“ tagen und keine Corona-Einschränkungen dazwischenkommen, muss der Magistrat die entsprechenden Zahlen und Fakten auf den Tisch legen, die zu den Veränderungen im Straßenverkehr geführt haben.

Bildunterschrift: Matthias Hundertmark

Im März dieses Jahres hatte die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss gefasst, dass solange die Corona-Pandemie diverse Einschränkungen des öffentlichen Lebens notwendig macht, auch die Stadtverordnetenversammlung nicht als solche zusammenkommt, sondern in Form eines Notausschusses tagt. Zum Notausschuss wurde per Beschluss der Finanz- und Wirtschaftsausschuss bestimmt. Dieser hat seither zweimal getagt.

Nach der Bildung des Notausschusses hat der Landesgesetzgeber die Hessische Gemeindeordnung (HGO) dahingehend geändert, dass der Finanz- und Wirtschaftsausschuss grundsätzlich in Notlagen, z. B. wenn die Stadtverordnetenversammlung nicht zusammentreten kann, Beschlüsse anstelle der Stadtverordnetenversammlung fassen kann. Die Bildung des Notausschusses, wie wir es in Wetzlar gemacht haben, ist somit nicht mehr zwingend notwendig.

Insbesondere die verschiedenen Lockerungen (Veranstaltungen mit Teilnehmern bis zu 100 Personen unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln), aber auch ein Gerichtsurteil des VG Darmstadt (Aktenzeichen 3 L 722/20.DA) haben jetzt dazu geführt, dass die Stadtverordnetenversammlung wieder als solche tagt. Nicht im Rathaus, sondern in der Stadthalle, weil nur dort die Abstandsregeln einzuhalten sind. Die Fachausschüsse werden – bei gleichbleibender Entwicklung der Pandemie – nach der Sommerpause wahrscheinlich auch wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Bild: Uwe Schmal, Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Rechtzeitig vor den hessischen Sommerferien hat unser Freibad wieder geöffnet. Seit dem 22.6.2020 ist von 8 Uhr bis 20.30 Uhr Baden möglich. Aufgrund der Corona-Pandemie sind ein paar Veränderungen im Betrieb notwendig gewesen. Die Badezeit ist zunächst auf drei Stunden beschränkt, so dass man Eintrittskarten für drei Zeitfenster erwerben kann, und zwar von 8 Uhr bis 11 Uhr, von 12 Uhr bis 15 Uhr und von 16 Uhr bis 19 Uhr. In der Zeit von 19.30 Uhr bis 20.30 Uhr ist Vereinsschwimmen vorgesehen.

In den Zwischenzeiten, also alle drei Stunden, werden Armaturen, Duschkabinen, die Wärmehalle und die Umkleiden desinfiziert. Die Toilettenanlagen sogar stündlich. Darüber hinaus werden die Eintrittskarten über das Internet verkauft. Unter www.wetzlar.de/schwimmbaeder sind diese zu erwerben. Wer keinen Internetzugang hat oder aufgrund anderer Schwierigkeiten dazu nicht in der Lage ist, kann die Eintrittskarten vor Ort erwerben (begrenzte Anzahl).

Der Eingang ins Schwimmbad erfolgt über die Hintergasse. Der Ausgang verbleibt am ursprünglichen Ein-/Ausgang am Karl-Kellner-Ring, so dass es für das Betreten und Verlassen des Schwimmbads quasi eine Einbahnstraßenregelung gibt. Im Schwimmbad selbst gilt es, die Abstandsregelungen einzuhalten, beispielsweise am Sprungturm, den Startblöcken oder den Rutschen. Hierzu sind Markierungen angebracht.

In einer Stellungnahme des Umweltbundesamtes vom 12.3.2020 („Coronavirus SARS-CoV-2 und Besuch in Schwimm- oder Badebecken beziehungsweise Schwimm- oder Badeteichen“) wird übrigens darauf hingewiesen, dass das Schwimmbad-Beckenwasser aufgrund der ständigen Kontrolle, Wiederaufbereitung und Chlorung das Corona-Virus inaktiviert und so eine Übertragung durch das Beckenwasser nicht erfolgt.

Dem Besuch in unserem tollen Freibad und einem Sprung ins kühle Nass steht also nichts mehr im Wege. Bei hoffentlich anhaltend gutem Wetter wünscht Ihnen die CDU-Fraktion viel Spaß!

Nachdem Fritz Teichner zum Ende des vergangenen Jahres sein Mandat als Stadtverordneter aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte, wird er jetzt vom Hessischen Ministerpräsidenten mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet.

Der Ehrenbrief wird für besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich der demokratischen, sozialen oder kulturellen Gestaltung der Gesellschaft verliehen. Fritz Teichner hat sich über viele Dekaden in allen genannten Bereichen engagiert und eingesetzt. Mit Unterbrechungen gehörte er seit 1968 der Stadtverordnetenversammlung über 37 Jahre lang an. Er hat sich in der Deutsch-Tschechischen-Gesellschaft für den partnerschaftlichen Dialog zwischen den beiden Ländern und in Europa eingesetzt. Vor Ort hat er sich insbesondere in den Bereichen Wetzlarer Musikschule, Burgruine Kalsmunt und Altenzentrum engagiert. Für unsere Fraktion hat er im Kulturausschuss seine Expertise eingebracht. Dabei haben wir seine sachliche, kollegiale und freundschaftliche Art zu schätzen gewusst.

Im Rahmen einer kleinen Feier im Kreise der Familie wurde Fritz Teichner von Oberbürgermeister Manfred Wagner mit dem Ehrenbrief ausgezeichnet. Für die Stadtverordnetenversammlung hat Udo Volck die Glückwünsche übermittelt. Michael Hundertmark hat für die CDU-Fraktion gratuliert und die Glückwünsche jedes Mitglieds seiner Fraktion überbracht.