Aus der Arbeit der CDU Fraktion im Stadtparlament Wetzlar

Liebe Leserin, lieber Leser,

in den vergangenen Tagen und Wochen haben viele Veranstaltungen stattgefunden. Wo wir konnten, waren wir als CDU-Fraktion mit dabei. Mit unserer Teilnahme wollen wir nicht nur Danke für die tolle Arbeit sagen, sondern auch die zukünftige Arbeit unterstützen.

Dabei möchten wir auf ein paar wenige Teilnahmen an dieser Stelle hinweisen: Das THW bei uns in Wetzlar hat im Rahmen eines Tages der offenen Tür aus- und vorgestellt, was sie alles im Stande ist, zu leisten. Wir haben den Tag als sehr gelungen empfunden und sind froh und dankbar, dass wir eine schlagkräftige Truppe des THWs bei uns in Wetzlar haben! Mit den zwei technischen Zügen hält das THW insbesondere Spezialisten für Wasserschäden/Pumpen und Elektroversorgung vor. Das Bild zeigt Fraktionsvorsitzenden Michael Hundertmark, den Ortsbeauftragten des THW,, Jens Blohmann, Peter Mathes und Frank Steinraths, MdL.

In der Phönixstraße haben alle Anlieger ein Straßenfest gefeiert. Anlass waren auch hier die abgeschafften Straßenbeiträge in unserer Stadt! Durch ihren Zusammenschluss als Bürgerinitiative haben sich die Anlieger intensiv kennen und schätzen gelernt. Dass die gemeinsam erreichten Erfolge auch gemeinsam gefeiert werden, ist richtig. Als CDU-Fraktion freuen wir uns mit allen Anliegern und danken herzlich, dass wir – Frank Steinraths und Michael Hundertmark- zur Feier eingeladen waren.

„Halle für Alle“ war das Motto des Sommerfestes der WKG. Auch hier waren wir eingeladen. In ihrer Halle in der Sixt-von-Armin-Kaserne hat die WKG nicht nur diverse Motivwagen, Orden und Kostüme der zurückliegenden Jahre vorgestellt, sondern inzwischen ein respektables und wirklich interessantes Museum aufgebaut. Bei hochsommerlichen Temperaturen haben Burger und Getränke hervorragend geschmeckt. Unser Bild zeigt Stadträtin Ruth Viehmann, Fraktionsvorsitzenden Michael Hundertmark, Dorothea Marx, Stadtrat und WKG-Präsidenten Thomas Heyer und Katja Groß.

Klimaanlage in Bussen ja oder nein?

Wer im Dienstwagen unterwegs ist, muss sich um fehlende Klimaanlagen im Bus keine Gedanken machen

Um eines vorweg zu sagen, wir haben in Wetzlar insgesamt gesehen einen sehr gut aufgestellten Öffentlichen Personen-Nahverkehr – kleinere Verbesserungen sind sicherlich immer denkbar – und die Nutzerzahlen steigen. Soweit so gut. Letztes Jahr hatten wir einen sehr trockenen und heißen Sommer, der in diesem Jahr in dieser Form ausgeblieben ist. In diesem Kontext kam die Forderung auf, man könnte doch die städtischen Busse mit einer Klimaanlage ausstatten. Wetzlars Umweltdezernent Kortlüke (Grüne) lehnte dies mit der Begründung ab, dass damit der Verbrauch eines Busses auf 100 Kilometer bezogen um etwa einen Liter steige.

Ja, wenn man gelegentlich im Dienstwagen unterwegs ist, der klimatisiert ist, muss man sich keine Gedanken um die Temperaturen in einem Stadtverkehrsbus machen. Für Menschen, die auf das Auto, gerade im fortgeschrittenen Alter, bewusst verzichten, die gesundheitlich eingeschränkt sind, zum Arzt müssen… wäre es ohne jeden Zweifel eine Entlastung, in einen klimatisierten Stadtbus einsteigen zu können. Deshalb sollten die Stadtverantwortlichen sehr wohl darüber nachdenken, ob man nicht doch sukzessive Klimaanlagen einbaut.

Wird Kortlüke Mitglied der Bürgerinitiative zum Erhalt der B49-Hochbrücke?

Heiß diskutiert wird in diesen Tagen, aber vor allen Dingen in den nächsten Monaten und Jahren die Frage: Welche Lösung gibt es für den geplanten Abriss der Hochbrücke über Wetzlar? Eine Variante aus dem grün geführten hessischen Verkehrsministerium sieht vor, von der B49, in Richtung Wetzlar kommend, vor Dalheim einen großen Bogen an Aßlar vorbei zu machen, auf die A45 auflaufend, so dass für die neue Trasse ein Streckenmehraufwand von ca. sechs Kilometern pro Fahrt und PKW notwendig ist. Rechnet man nur einmal mit 40.000 Kraftfahrzeugen pro Tag mal sechs Kilometer, so sind das 240.000 Kilometer, die zusätzlich gefahren werden müssen. Rechnet man mit einem Verbrauch von nur 5 Litern pro 100 Kilometer sind das 12.000 Liter täglich, die notwendig sind, um diese zusätzliche Strecke zurückzulegen. Multipliziert mit 365 Tagen diskutieren wir über einen Sprit-Mehrverbrauch von etwa 4,4 Millionen Litern. Vor diesem Hintergrund müsste Umweltdezernent Kortlüke sich an die Spitze der BI setzen und für einen Verbleib der Hochstraße eintreten. Es wäre durchaus zu prüfen, ob nicht auch eine Untertunnelung technisch machbar ist. Elbe und Themse sind untertunnelt, man müsste es zumindest in Form einer großen Lösung ergebnisoffen prüfen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Stadt positioniert.

Wetzlar hat einen neuen Bürgermeister

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stand die Wahl eines neuen Bürgermeisters auf der Tagesordnung. SPD, Grüne und Freie Wähler haben sich innerhalb der Koalition darauf geeinigt, dass die Freien Wähler für diesen Posten das Vorschlagsrecht haben. Vorgeschlagen wurde und stand entsprechend zur Wahl Dr. Andreas Viertelhausen. Mit 30 Ja-Stimmen und 26 Nein-Stimmen wurde Dr. Viertelhausen gewählt. Am 1. Oktober 2019 tritt er sein Amt an.

Die CDU-Fraktion hat mit Nein gestimmt. Warum? Der Bürgermeister hat eine Wahlperiode von sechs Jahren. Da in 1,5 Jahren bereits Kommunalwahlen anstehen, haben wir dafür plädiert, diesen Posten unbesetzt zu lassen oder durch Umstrukturierungen im bestehenden Magistrat auszufüllen. Die SPD hat in der Vergangenheit immer wieder gefordert, dass unsere Stadt mit drei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern geführt werden soll. Seit sie an der Regierung ist, hatte sie immer wieder die Möglichkeit, die eigenen Forderungen umzusetzen. Aber Fehlanzeige. Darüber hinaus stellt sich die Frage, warum im ausschließlich männlich geprägten hauptamtlichen Magistrat nicht mal eine Frau eine herausragende Position ausüben kann.

Dennoch: Wir gratulieren Herrn Dr. Viertelhausen zu seiner Wahl, wünschen ihm zum Wohle unserer Stadt ein glückliches Händchen bei den zu treffenden Entscheidungen und hoffen auf gute Zusammenarbeit!

Baustellen, Staus und kein Ende in Sicht!

Liebe Leserinnen und Leser,

normalerweise kann man in der Sommerpause der Politik über schöne Dinge berichten: kulturelle Highlights, sportliche Events oder Sehenswürdigkeiten in der Heimat. Die Veranstaltungen gibt es auch, sie sind auch alle sehenswert, doch beschäftigt uns Wetzlarer doch im Moment ein Thema besonders: der Verkehr in unserer Stadt.

Baustellen so weit das Auge reicht. Brückensanierung an der Taubensteinbrücke beim Forum/Arena, Straßensanierung und Kanalbau in der Braunfelser Straße/ Ernst-Leitz-Straße, Straßenbaumaßnahmen von Dutenhofen in Richtung Lahnau, Baustelle an der Frankfurter Straße (Goethe-Schule), Umbau von diversen Bushaltestellen und und und…

Grundsätzlich ist es gut, wenn in die Infrastruktur investiert wird! Aber wenn niemand weiß, wann und wo eine Baustelle aufgemacht wird, wie lange sie dauert und was genau gemacht wird, dann wird es zu mindest mit dem Verständnis dafür schwierig.

Die CDU Fraktion fordert schon seit einigen Jahren einen verantwortlichen Verkehrsplaner bei der Stadt. Unsere Forderung scheint berechtigter denn je! Es geht uns um eine Person, die über alle Baumaßnahmen im verkehrlichen Bereich der Stadt Bescheid weiß und diese koordiniert. Dieser Verkehrsplaner könnte darüber hinaus auch Ideen und Konzepte zur infrastrukturellen Weiterentwicklung unserer Stadt erarbeiten. Es wäre ein guter Ratgeber und Ansprechpartner auch bei übergeordneten Projekten. Derzeit scheint es so als wäre jede Baumaßnahme für sich alleine betrachtet. Es fehlt der Gesamtüberblick.

Aufgrund vielfältiger und berechtigter Beschwerden wegen z. B. Falschparkens ist das Ordnungsamt verstärkt in den Ortsteilen im Einsatz. Hier wurden und werden derzeit viele Knöllchen verteilt. An manchen Stellen wird jetzt -so wie es sein soll- richtig geparkt. An verschiedenen Stellen (bspw. an der Hauptstraße in Nauborn) führt das auf mehreren hundert Metern tagtäglich zu Gefahrenmomenten auf der stark befahrenen Straße. Der Grund: wenn regelkonform ein- oder vielleicht sogar zweiseitig geparkt wird, ist es unmöglich das zwei PKWs aneinander vorbeifahren können; von LKWs und Bussen ganz zu schweigen. In der Vergangenheit wurde an dieser Stelle teilweise auf dem Gehweg geparkt. Das ist grundsätzlich nicht gestattet, weil dieser für Fußgänger freibleiben soll. Hier ist der Gehweg allerdings so breit, dass trotz des Beparkens genug Platz für Fußgänger, Rollatoren/ Rollstühle und Kinderwagen bleibt.

An der misslichen und gleichermaßen gefährlichen Situation wird sich nach Aussagen des zuständigen Stadtrates Kratkey bis Herbst nichts ändern. Solange will man Daten sammeln und dann entscheiden wie man verfährt.

Die CDU Fraktion hat bereits vorgeschlagen, da wo es sinnvoll ist, das Parken auf den Gehwegen (Verkehrszeichen 315) zu gestatten.

Wahrzeichen Burgruine Kalsmunt

Schon fast traditionell finden Grabungen der Philipps-Universität Marburg unter der Leitung von Prof. Dr. Felix Teichner an unserer Burgruine statt. Jedes Jahr gibt es öffentliche Führungen, in deren Rahmen man nicht nur die Neuentdeckungen erfährt, sondern auch über das Grundsätzliche des Kalsmunts informiert wird. Für unsere Stadt ist es ein wichtiges Wahrzeichen und wird auch als Werbung für unsere Stadt genutzt. Bspw. im Rahmen der Türme-Wanderung. Bedauerlicherweise ist der Turm, der vor wenigen Jahren teilweise saniert wurde (Treppenhaus, Abdeckung, Mauerkrone), aufgrund von Vandalismusschäden nicht begehbar. Als CDU Fraktion haben wir -auch zu Unterstützung des sehr engagierten Fördervereins Kalsmunt e. V.- einen Fragenkatalog an den Magistrat gestellt. Es geht natürlich um die Wiederherstellung der Begehbarkeit aber auch um die weitere Sanierung. Und hierbei meint Sanierung nicht das Wiederaufbauen des Turms oder gar der Burganlage, sondern es geht darum, den Turm vor weiterem Verfall zu schützen. Deshalb haben wir zusätzlich zur gestellten Frage einen Antrag formuliert, der vom Magistrat ein Konzept zur weiteren Sanierung des Kalsmunt-Turmes verlangt.

Übrigens haben wir für die Garbenheimer Warte (Bismarckturm) eine ähnliche Frage eingebracht. Aus unserer Sicht ist es zwingend, dass diese Sehenswürdigkeiten für Bürger und Touristen erlebbar bleiben. Wenn man die viel beworbene Türme-Wanderung macht und immer vor verschlossenen Toren steht macht das keinen Spaß und hinterlässt auch keinen guten Eindruck!

Neuer Bürgermeister / Neue Bürgermeisterin für Wetzlar

Die ehrenamtliche Kommunalpolitik geht in die Sommerpause. Es finden im Juli keine Ausschusssitzungen oder Stadtverordnetenversammlungen statt. Allerdings wird es direkt nach der Sommerpause spannend! Wetzlars ehemaliger Bürgermeister Harald Semler ist inzwischen beim Hessischen Städte- und Gemeindebund in Mühlheim, deshalb war die Stelle des Bürgermeisters neu auszuschreiben. Die Bewerbungsfrist ist um. Nach der Sommerpause liegt es also an den Stadtverordneten den geeignetsten Bewerber / die geeignetste Bewerberin auszuwählen. Die Position des Bürgermeisters / in und die Positionen der haupt- und ehrenamtlichen Stadträte /-innen werden durch Wahlen in der Stadtverordnetenversammlung besetzt. Nur der Oberbürgermeister / die Oberbürgermeisterin wird direkt von den Wahlberechtigten in unserer Stadt gewählt.

Das kleine Gespenst

In diesem Jahr hat das Kindertheaterprojekt Wetzlar „Das kleine Gespenst“ aufgeführt. Gefördert von Trägern und Sponsoren organisieren sich die Jugendlichen und Kinder selbst. Es geht hierbei nicht nur um die Auswahl des Stückes, Proben, Kulissenbau und Aufführungen, sondern es geht um die Organisation des Ganzen, d. h. Es müssen Probenräume und Aufführungsorte gesucht, gefunden und gebucht werden. Das ausgewählte Stück wird entsprechend auf die Schauspielerinnen und Schauspieler angepasst. Kulissen, Dekoration etc. werden zusammengetragen und oder selbst gebaut. Die Aufführungen werden beworben, der Kartenverkauf findet genau wie die Versorgung während der Aufführungen in eigener Regie statt. Michael Hundertmark hat sich eine der Aufführungen in der „Alten Aula“ in der Obertorstraße angesehen. Ein tolles Stück, für Kinder gerecht aufbereitet. Eine tolle Sache! Weiter so!

Deutsche Meisterschaften Leichtathletik U23 in Wetzlar

Wetzlar ist Sportstadt! In unserem schönen Stadion haben die Deutschen Leichtathlektikmeisterschaften U23 mit Staffelmeisterschaften stattgefunden. Ausgerichtet vom Hessischen Leichtathletik-Verband (HLV) haben hunderte junge Frauen und Männer sich in den vielfältigsten Disziplinen gemessen. Weit- und Stabhochsprung, Kugelstoßen, Diskus- und Speerwurf, Dreisprung, Hürden- und Staffellauf und mehr.

Die Begeisterung und die Atmosphäre im Stadion und in der Stadt war beeindruckend. Sportlerinnen und Sportler aus ganz Deutschland kamen in unsere Stadt. Jede Biografie, jede Persönlichkeit interessant und spannend.

Über das Wochenende verteilt haben viele Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion Wettkämpfe angeschaut. Das Foto zeigt Stadträtin Ruth Viehmann, Stadtrat Manfred Viand und Fraktionsvorsitzenden Michael Hundertmark zu Beginn der Meisterschaften. Michael Hundertmark hatte zum Abschluss der Meisterschaften die ehrenvolle Aufgabe zusammen mit der Präsidentin des Hessischen Leichtathletik-Verbandes, Frau Anja Wolf-Blanke, die Ehrungen der Speerwerferinnen und der 3x800m Staffelläuferinnen durchzuführen. Das Überreichen / Empfangen der Bronze-, Silber- und Goldmedaillen ist eines der Highlights solcher Wettkämpfe.

70 Jahre Grundgesetz

Anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes hat die Stadt Wetzlar eine Feierlichkeit abgehalten. Diese hat in der Stadthalle stattgefunden und war eine sehr schöne Würdigung für unser Grundgesetz. Neben Reden, einem historischen Streifzug von der Entstehung des Grundgesetzes bis hin zur heutigen Zeit und musikalischer Umrahmung haben auch Zeitzeugen ihre Erfahrungen in einem Podiumsgespräch geschildert. Hier war unsere Kollegin Dorothea Marx beteiligt, die seid vielen Jahren für die CDU Politik in unserer Stadt aktiv mitgestaltet. Sie bringt sich darüber hinaus vielfältig für die Stadtgesellschaft ein. Im Besonderen ist ihr Engagement im Bereich des Seniorentreffs hervorzuheben.