Name: Umwelt-, Verkehrs- und Energieausschuss
Start: 2019-01-29T18:00:00+01:00
End: 2019-01-29T18:00:00+01:00
Location: Neues Rathaus

Schöner Seniorennachmittag der CDU Büblingshausen-Blankenfeld

Ganz im Sinne seiner über fast 25-jährigen Tradition veranstaltete der CDU Ortsverband Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld seinen beliebten Seniorennachmittag. Ortsverbandvorsitzender und Stadtverordneter Martin Steinraths konnte im Namen des Vorstandes zahlreiche Gäste im Restaurant „Grillstuben“ begrüßen.

Die Besucher konnten sich an einer großen Auswahl an leckeren Kuchen und gereichtem Kaffee erfreuen. Der Seniorennachmittag bot die Gelegenheit, sich mit Vertretern der Lokalpolitik auszutauschen.

Es wurden viele Gespräche über die aktuellen Themen in Stadt, Land und Berlin besprochen. Zu den Gästen zählten u.a. Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer, Frank Steinraths MdL, Landtagsabgeordneter, sowie der Ehrenvorsitzende des Ortsverbandes Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld, Karl Hedderich.

Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament Wetzlar

Liebe Leserinnen und Leser,

normalerweise versucht man am Ende eines Jahres zur Ruhe zu kommen und das ablaufende Jahr Revue passieren zu lassen. Für den politischen Betrieb ist das allerdings in Wetzlar noch nicht möglich, weil quasi tägliche wegweisende Entscheidungen anstehen.

Stadthaus am Dom/Domhöfe

In der letzten Sitzungsrunde haben wir als Stadtverordnete über die Zukunft des Stadthauses am Dom entschieden. In großem Stil wurden die Meinungen zwischen den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und auch innerhalb der Bürgerschaft ausgetauscht. Letztlich haben wir uns mehrheitlich für den Abriss des Stadthauses am Dom entschieden. An gleicher Stelle sollen Domhöfe gebaut werden. Diese beherbergen – wie das Stadthaus bisher – dann Wohnräume, Versammlungsräume, Gewerbe, und dazu gehört künftig auch ein Kino.

Es wurde allerdings ein ganzes Paket an Beschlüssen gefasst, welches direkt mit den Domhöfen zusammenhängt. Zunächst wird in der Turmstraße ein Gebäude komplett umgebaut, saniert und renoviert, damit es zukünftig als Kindertagesstätte/Kinderhort gut genutzt werden kann. Der bisherige Kinderhort Marienheim aus der Goethestraße wird dorthin umziehen. Das Gebäude in der Goethestraße wird dann abgerissen, und es entsteht ein Parkhaus, um die Parkplatz-Not in der oberen Altstadt zu lindern. Erst nach diesen zwei Bauabschnitten wird dann das Stadthaus am Dom abgerissen.

Wetzlar schafft Straßenbeiträge ab!!!

Endlich! Die letzte Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung hat mit den Ausschussberatungen bereits begonnen. Hierzu hat der Magistrat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die es abzustimmen gilt (Drucksachen-Nr. 1194/18 – I/397). Hierin empfiehlt der Magistrat die Abschaffung der Straßenbeiträge rückwirkend zum 7.6.2018. Sollte die Stadtverordnetenversammlung (Sitzungstermin: Donnerstag,13.12., 18 Uhr, Neues Rathaus) diese Vorlage beschließen, wovon ich stark ausgehe, muss der Magistrat alle nötigen Satzungsänderungen erarbeiten, damit die Straßenbeitragssatzung in der Stadtverordnetenversammlung im Februar tatsächlich abgeschafft werden kann.

Für uns als CDU und sicher umso mehr für jede/n Betroffene/n ein Grund zum Feiern. Als wir im September gefordert haben, dass die Straßenbeiträge abgeschafft werden sollen, wurde unsere Idee mehrheitlich abgelehnt. „Es sei zu teuer.“ „Man müsse die Grundsteuer um 1000 Punkte anheben, wenn man die Straßenbeiträge abschaffe.“ Das alles waren Vorwürfe, die wir uns haben anhören müssen. Wir würden Wissen aus internen Sitzungen nach außen tragen und uns entsprechendes Wissen zu Nutze machen, wurde uns vorgeworfen.

In der 29-seitigen Vorlage plus Anlagen beschreibt der Oberbürgermeister die Entstehung und die Beweggründe. Dabei ist schon interessant, dass der Oberbürgermeister diese Vorlage unterschrieben hat und nicht etwa der Bürgermeister (zuständig für Bau) oder der städtische Kämmerer (zuständig für die Stadtkasse). Insgesamt geht man in dieser Vorlage politisch mit uns als CDU nicht fair um.

Das alles ist für uns aber nebensächlich. Wir haben für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gekämpft und haben letztlich obsiegt.

Die Gegenfinanzierung wird übrigens durch eine Anhebung der Grundsteuer B vorgeschlagen. Allerdings „nur“ um 190 Punkte. Das entspricht in etwa dem, was wir bereits im September hochgerechnet hatten. Die Grundsteuer B wird demnach zum 1.1.2019 von 590 auf 780 Punkte erhöht. Das muss sein, um das Defizit durch die wegfallenden Einnahmen durch Straßenausbaubeiträge zu kompensieren. Im Durchschnitt erhöht sich damit die Grundsteuer für ein Eigenheim um 133 Euro pro Jahr, für eine durchschnittliche Eigentumswohnung um 85,50 Euro pro Jahr.

Für mich persönlich erhöht sich die Grundsteuer B um 122 Euro pro Jahr. Vor dem Hintergrund, dass verschiedene Anlieger/innen mit mehreren 10.000 Euro an Straßenbeiträgen rechnen mussten, bin ich gerne bereit, die erhöhte Grundsteuer mitzutragen. Es gibt Ihnen und uns allen die Sicherheit, dass keine Straßenausbaubeiträge mehr auf uns zukommen!

Die Stadtverordnetenversammlung wird sicher eine spannende werden. Ich freue mich auf viele Interessierte.

Abschließend wünsche ich Ihnen im Namen der CDU-Fraktion Wetzlar und ganz persönlich eine besinnliche Adventszeit, ein ruhiges Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2019 einen gesunden Start!

Ihr

Michael Hundertmark, Fraktionsvorsitzender

Straßenbeiträge in Wetzlar – eine weitere Episode

Liebe Leserinnen und Leser,

Sie haben in den zurückliegenden Wochen und Monaten viel zum Thema Straßenbeiträge gelesen und gehört. Die Betroffenen sind zurecht rührig und setzen alle Hebel in Bewegung, um Veränderungen zu schaffen. Wir als CDU Fraktion hatten unsererseits einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gestellt, der zum Ziel hatte die Straßenbeitragssatzung (StrBS) und damit die Straßenbeiträge mit sofortiger Wirkung abzuschaffen.

In der langen und kontrovers geführten Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung wurde uns seitens der SPD vorgehalten, durch die Abschaffung der StrBS ein immenses Defizit im städtischen Haushalt zu erzeugen. In einem Redebeitrag eines SPD Vertreters wurde uns vorgehalten, dass zur Kompensation dieses Defizites die Grundsteuer B vorneweg auf 1500 Punkte erhöht werden müsste, wenn nicht noch mehr. Stellt man einfachste Berechnungen an, die nur überschlägig sind, kommt man leicht zum Ergebnis, dass das NICHT sein kann. Auf die Fragen, woher die Zahlen stammten, wurde uns erwidert, dass der Kämmerer, der es ja wissen müsse, die Zahlen sicher so bestätigen könne.

Im Zusammenhang mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Stadt Gießen wurde Wetzlars Kämmerer Jörg Kratkey (SPD) gefragt, warum es Gießen gelänge die Beiträge abzuschaffen und Wetzlar nicht. Herr Kratkey sagte in diesem Interview, dass es auch in Wetzlar möglich sei, zur Kompensation der ausfallenden Einnahmen durch die Straßenausbaubeiträge die Grundsteuer um ungefähr 200 Punkte erhöht werden müssten!!! Diese Zahl kommt unseren überschlägigen Berechnungen deutlich näher. Wahrscheinlich dürfte sie sogar noch etwas darunter liegen. Warum geht die SPD in öffentlicher Sitzung aber mit Horrorwerten von 1500 Punkten und mehr an den Start, wenn sie doch weiß, dass es höchstens 200 Punkte sind??? Wir halten dieses Vorgehen für unseriös und populistisch. Gerade beim Thema der Straßenausbaubeiträge und den Schicksalen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger gehört es sich, dass man ernsthaft und mit korrekten Zahlen in Diskussionen geht und nicht falsche Zahlen nennt, nur um alle Beteiligten abzuschrecken.

Kompostierungsanlage in Dalheim soll künftig Geld kosten fordern SPD, Grüne und FW

Seit ca. drei Jahren kann die Stadt den in Dalheim abgegebenen Kompost nicht mehr verkaufen. Dadurch entstehen der Stadt jährlich kosten in Höhe von ca. 50.000 €. Nun ist der Vorschlag, dass diese Kosten entweder durch Gebühren gegenfinanziert werden oder die gesamte Anlage in Dalheim privatisiert wird. Wir als CDU halten das ausdrücklich für falsch!!! Die Entsorgung darf uns als Bürgerinnen und Bürger der Stadt nichts kosten!!!

Privatisiert werden darf die Anlage auch nicht, um sicherzustellen, dass die Stadt auch zukünftig die Entscheidung über Veränderungen dort treffen kann. In anderen Gemeinden und Städten kann man beobachten, was passiert, wenn man für die Entsorgung (hohe) Gebühren erhebt: der Müll wird irgendwo hingeschmissen. Auch in Wetzlar haben wir genug Probleme mit Müll in der Landschaft, wir dürfen dieses Phänomen nicht noch zusätzlich fördern.

CDU-Ortsverband Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld feiert Grillfest

Auch in diesem Jahr veranstaltete der CDU-Ortsverband Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld das alljährliche Grillfest an dem „alten“ Sportplatz in Büblingshausen. Im Laufe des Samstags begrüßte Ortsverbandvorsitzender und Stadtverordneter Martin Steinraths bis zu 80 Mitglieder und Interessierte. Der Vorstand freute sich über die zahlreichen Besucher aller Altersgruppen, die jedes Jahr gemeinsam mit dem beliebten CDU-Ortsverband grillen und Kuchen essen.

Zu den Gästen zählten u.a. MdB Hans-Jürgen Irmer, MdL Frank Steinraths sowie viele heimische Politik- und Vereinsvertreter. Das Grillfest bot die Gelegenheit, sich mit Vertretern der Lokalpolitik auszutauschen und lief zum siebten Mal unter der Regie des Ortsverbandsvorsitzenden Martin Steinraths ab, der sich herzlich bei den fleißigen Helfern für ihre Unterstützung bedankte.

Sauberkeit, Sicherheit und Spaß

Die CDU-Fraktion Wetzlar macht in Büblingshausen einen gründlichen Spielplatz-Check. Die Begehung des Spielplatzes im Ort „checkte“ man auf Grund zahlreicher Anregungen von Anwohnern und Eltern. Vor Ort konnte man sich gemeinsam über das „Katzen-Problem“, die Glasscherben und den geringen Spielgerätebestand kundig machen. „Besonders die Abrüstung der Spielgeräte ist eine traurige Angelegenheit, die man aus städtischer Sicht leicht beheben lassen könnte“, merkte der Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Frank Steinraths an.

War dieser Spielplatz früher ein attraktiver Treffpunkt für die Eltern mit Kindern, ist jetzt nur noch Tristesse angesagt. Wo sind die Spielgeräte wie z.B. Kletterwand, Rutsche, zwei Holztürme etc. hingekommen? Büblingshausen ist, wie eh und je, ein Ort mit vielen Familien und Kindern. Daher fordern wir ein besonderes Augenmerk auf die neue Saison in 2019.
„Herr Oberbürgermeister Wagner, lassen Sie die Kinderaugen wieder funkeln und die Gesichter der Kinder lächeln“, so der Ortsverbandsvorsitzende der CDU Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld und Stadtverordnete Martin Steinraths.

#hrWAHL – Der Kandidatencheck mit Frank Steinraths MdL

#hrWAHL – Der Kandidatencheck mit Frank Steinraths MdL – Direktkandidat der CDU im Wahlkreis 17.

Zum Video mit Frank Steinraths MdL

#hrWAHL – Der Kandidatencheck mit Michael Hundertmark

#hrWAHL – Der Kandidatencheck mit Michael Hundertmark – Ersatzkandidat der CDU im Wahlkreis 17.

Zum Video mit Michael Hundertmark

Kalsmunt endlich wieder öffnen

Im Juni dieses Jahres haben Vandalen die Glasabdeckung des Treppenschachts im Ausflugsturm Kalsmunt in Wetzlar beschädigt. Nun könnte man meinen, dass die Stadt Wetzlar alles daransetzt, dass man diese schöne Aussichtsplattform mit einem herrlichen Blick auf die Stadt, in das Lahntal und den Westerwald schnellstmöglich der Allgemeinheit wieder zugänglich macht. Doch offensichtlich weit gefehlt.

Nach Aussage der Stadt liegt es daran, dass der Schaden durch den Gutachter erst im August oder September festgestellt werden kann. Eine so lange Zeitspanne ist völlig unverständlich. Wann das Ergebnis vorliegt und ob die Reparaturarbeiten noch in diesem Jahr durchgeführt werden können, ist im Moment nicht bekannt. Es steht deshalb zu befürchten, dass witterungsbedingt die Sanierungsarbeiten erst im Frühjahr des kommenden Jahres stattfinden. Zügiges und entschlossenes Handeln sieht anders aus.