CDU-Fraktion vermisst eindeutige Aussage zum Erhalt des Freibades „Domblick“

1. März 2015

In einer emotional geführten Debatte über die „Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur Zukunft des Domblickbades“ im Rahmen der Wetzlarer Stadtverordnetenversammlung stellte Dennis Schneiderat für die Wetzlarer Christdemokraten fest, dass der Erhalt des Bades am derzeitigen Standort Ziel aller Überlegungen sein muss.

Bereits im Herbst vergangenen Jahres hat sich die CDU-Fraktion nach einem Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative für den Erhalt des Freibades am derzeitigen Standort ausgesprochen. Schneiderat betonte allerdings auch, dass der dauerhafte Erhalt des Freibades einen finanziellen Kraftakt für die Stadt Wetzlar darstelle und man in den weiteren Beratungen auch über Einsparvorschläge oder eine neue konzeptionelle Ausrichtung des Bades nachdenken müsse.

„Auch ein Blick über den Tellerrand kann uns nicht schaden“, so Schneiderat. Möglich wäre unter Umständen auch die Gründung eines Fördervereins, der die Bewirtschaftung des Bades übernehmen könne, wie dies bereits sehr erfolgreich in Sinn geschehen ist.

Im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsverfahrens könne man über Wünsche und Vorstellungen der Wetzlarer Bürgerinnen und Bürger sprechen. Dies sei ausdrücklich zu begrüßen. „Bürgerbeteiligung macht allerdings nur Sinn, wenn sich die Stadt im Vorfeld verbindlich für den Erhalt des Freibades ausspricht“, so der CDU-Stadtverordnete.

Das fordert auch die Bürgerinitiative, die mittlerweile deutlich mehr als 12.000 Unterschriften für den Erhalt des Freibades „Domblick“ gesammelt hat. Schneiderat sieht darin ein klares Votum der Wetzlarer Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des Freibades.

Die Diskussion um die Zukunft des Freibades bewege derzeit wie kein anderes Thema die Gemüter in Wetzlar. „Die Unterschriftensammlung dokumentiert eine noch nie da gewesene Bürgerbeteiligung in Wetzlar, die es zu berücksichtigen gilt“, führt Schneiderat aus. Und ergänzt: „Mehr als 20 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben ein deutliches Votum für den Erhalt des „Domblickbades“ abgegeben. Dieses gilt es zu respektieren. Im nun beabsichtigten Beteiligungsverfahren sollen „Aus meiner Sicht gehört zum kulturellen und gesellschaftlichen Leben, dass man ein Museum besuchen kann. Auch Stadtführungen oder Theateraufführungen gehören dazu. Kurse in der Volkshochschule oder der Musikschule sind genau wie die Ausleihe in der Stadtbibliothek oder die Teilnahme am Ferienpassprogramm Aspekte kulturellen und gesellschaftlichen Lebens. All das möchte ich gerne allen Wetzlarerinnen und Wetzlarern ermöglichen. Möglichst kostengünstig. Ich lasse mich auch gerne darauf ein, vergünstigte Eintrittspreise in unsere beiden Schwimmbäder als kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe zu definieren. Vor allem vor dem Hintergrund, dass immer weniger Kinder schwimmen können“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Hundertmark im Nachgang der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hundertmark weiter: „Alle genannten Leistungen kosteten die Stadt im ersten Halbjahr 2014 3.835,75 Euro. Die Schätzungen für das Jahr 2015 prognostizieren aber Kosten in Höhe von 120.000 Euro. Die Differenz kommt deshalb zustande, weil die Inhaber der ‘WetzlarCard’ auch zwei Tageskarten pro Monat für unsere Buslinien kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommen. Die kostenfreien Bustickets hatten im gleichen Zeitraum (erstes Halbjahr 2014) einen Gegenwert in Höhe von 90.124,80 Euro! Ich habe bislang noch nicht verstanden, was kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe mit kostenlosem Busfahren zu tun hat… Und ich sehe das besonders kritisch vor dem Hintergrund, dass die Kosten für die Busfahrten über 90.000 Euro betragen.“ Die CDU-Fraktion hat sich schon im Vorfeld der Einführung der ‘WetzlarCard’ dafür ausgesprochen, dass beispielsweise die kostenlosen Bustickets aus dem Leistungskatalog gestrichen werden. Darüber hinaus war und ist es der CDU-Fraktion ein Anliegen, dass möglichst alle Wetzlarerinnen und Wetzlarer, vielleicht sogar die Touristen, die Wetzlar besuchen, in den Genuss der Vergünstigungen durch die ‘WetzlarCard’ kommen können. Das kann nicht kostenfrei geschehen, aber ein kleiner Beitrag für diese vielen Vergünstigungen könnte sicherlich erhoben werden (ähnlich wie es z.B. beim ‘Schlemmerblock’ der Fall ist). Die Idee ist aber bislang mit der Stadtregierung aus SPD/Grünen/FW nicht realisierbar gewesen. Allerdings nur 1050 ausgewählte Bürger über die Zukunft des Freibades befinden, an dessen Ende ein Bürgergutachten stehe, welches als Entscheidungsgrundlage für die Stadtverordneten dienen soll. Im Haushalt sind dafür 79.000 Euro eingestellt.

Aus Sicht der CDU-Fraktion missachten die politisch Verantwortlichen der Stadt den eindeutigen Bürgerwillen und verstecken sich stattdessen hinter einem wissenschaftlichen Gutachten, um vor der anstehenden Oberbürgermeisterwahl kein Votum zur Zukunft des Freibades abgeben zu müssen. Glaubt man dem verabschiedeten Investitionsprogramm 2015 – 2018 der Stadt, scheint eine Entscheidung bereits gefallen zu sein. Dort finden sich keine weiteren Gelder, die gewährleisten, dass in den kommenden Jahren wirklich etwas im „Domblickbad“ passiere.

Kurzfristig, so Schneiderat, müsse man daher alle Anstrengungen unternehmen, um den Betrieb des Bades im Sommer sicher zu stellen. Dafür seien die 79.000 Euro besser angelegt. Zudem müsse man eine Vermarktungsstrategie entwickeln, die dazu beiträgt, dass die Besucherzahlen der vergangenen Jahre erreicht und bestenfalls gesteigert werden können. „Langfristiges Ziel muss es sein, das Freibad mit einer zukunftssicheren Konzeption zu sanieren, für neue Besuchergruppen zu erschließen und dauerhaft am derzeitigen Standort zu erhalten“, so Schneiderat abschließend.

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