Auch während Corona und der Sommerpause pflegen wir die Kontakte zur Partner-CDU in Berlin-Neukölln. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Hundertmark hat sich in Berlin mit Elfriede Mannteufel getroffen. Frau Mannteufel gehört der CDU-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung an. Sie nimmt für die CDU-Fraktion an den regelmäßigen gegenseitigen Besuchen der beiden Partnerstädte teil. Ein Besuch ist in diesem Jahr in Wetzlar allerdings nicht geplant, da Weinfest, Brückenfest etc. Corona bedingt abgesagt sind.

„Der gegenseitige Austausch ist gerade in diesen besonderen Zeiten für uns wichtig“, stellt Michael Hundertmark fest. So wurden bei hochsommerlichen Temperaturen die aktuellen Herausforderungen besprochen. In Neukölln gab es unlängst Krawalle rund um die Kiezkneipe Syndikat oder auch die gezielte rechte Anschlagsserie gegen (Kommunal-)Politiker. Neben diesen verachtenswerten und gewaltsamen Punkten wurde selbstverständlich auch über den Umgang mit Corona gesprochen. Elfriede Mannteufel ist stellvertretende Vorsitzende des Vereins „Freunde Neuköllns e. V.“, der als Partnerschaftsverein die Kontakte zu den Partnerstädten hält.

„Damit die Aktivitäten nicht auf null gefahren werden müssen und der Verein nicht einschläft, haben wir uns ganz unkonventionelle Dinge überlegt“, erklärt Elfriede Mannteufel. Neben Grillfesten mit entsprechendem Abstand und unter Einhaltung der Regularien haben wir gemeinsam mit dem Weingut Britz Lesungen und auch Konzerte im Weinberg veranstaltet, so Elfriede Mannteufel weiter. Mit Blick in das kommende Jahr wurde auch über die Kommunalwahl gesprochen. Nicht nur in Wetzlar, sondern auch in Neukölln wird in 2021 neu gewählt.

Bildunterschrift: lks.: Elfriede Mannteufel und Michael Hundertmark

Wo sind die (Kraft-) Fahrzeuge?

Im Konversionsgebiet Spilburg in Wetzlar soll die Sportparkstraße erstmals ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang sprach OB Wagner davon, dass alle Nutzer berücksichtigt werden sollen. Dabei hat er wohlweislich nichts von einer Gewichtung der einzelnen Nutzer gesagt.

Das hat für ihn der neue Baudezernent, Bürgermeister Andreas Viertelhausen, übernommen. Dieser sprach davon, dass Angestellte im Bus, Azubis auf dem Rad und Schüler zu Fuß in der Spilburg unterwegs sind. Wo und wie werden die tausende von Fahrzeugen berücksichtigt, die derzeit und auch zukünftig in diesem Gebiet vorzufinden sind? Das hat wohl etwas mit dem Paradigmenwechsel in der Wetzlarer Kommunalpolitik zu tun und verunglimpft die Autofahrer.

Vor diesem Hintergrund wird die neue Sportparkstraße zu einer angeblich zeitgemäßen Straße umgebaut. 1, 50 Meter breite Gehwege, 1, 50 Meter breite Schutzstreifen für Fahrräder und Fahrbahnbreiten, die einen Begegnungsverkehr zweier Kraftfahrzeuge erschweren bis unmöglich machen. Busse werden bei den geplanten geringen Fahrbahnbreiten nicht in einer Bushaltebucht sicher untergebracht, sondern als Verkehrshindernis auf die Straße gezwungen. Bisher frei zugängliche Parkplätze sollen zugunsten einer Bewirtschaftung der angedachten Kurzzeitparkplätze verschwinden.

Das hat nichts mit einer gleichberechtigten Teilnahme am Straßenverkehr aller unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer/-arten zu tun. Das ist die übliche Indoktrinierung durch Rot-Grün, in Wetzlar zusätzlich mit Hilfe der Freien Wähler.

Statt hier die Chance zu einem Miteinander aller Verkehrsteilnehmer zu nutzen, werden sie gegeneinander ausgespielt und somit auch gegeneinander aufgebracht. Bürgerbeteiligung sieht anders aus.

Im dritten Sommer in Folge haben Land- und Forstwirtschaft mit hohen Temperaturen und extrem geringen Niederschlägen auszukommen. Man muss kein Fachmann sein, um zu erkennen, welchen Belastungen der Wald in Hessen und in Deutschland ausgesetzt ist.

Die Stadtverordnetenfraktion der CDU Wetzlar hat ein großes Interesse daran, dass der Wald in Zeiten des Klimawandels so bewirtschaftet und umgebaut wird, dass er auch in der Zukunft seine vielfältigen Funktionen für uns alle erfüllen kann.

Wir werden daher am 19. September, einem Samstagvormittag, anlässlich der Deutschen Waldtage 2020 einen Waldbegang, selbstverständlich unter Einhaltung der Hygienevorschriften, durchführen. Für diesen Waldbegang konnten wir mit Herrn Ambraß, den Leiter des Forstamtes Wetzlar, und den vor Ort zuständigen Revierleiter, Herrn George, als fachkundige Ansprechpartner gewinnen. Sie werden uns im Rahmen einer kleinen Wanderung durch den Staatswald am Stoppelberg die Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald und die waldbaulichen Antworten von HessenForst darauf vorstellen.

Da dieses Thema akut ist und auch Sie als Bürger unserer Stadt interessiert sind, besteht die Möglichkeit, dass eine begrenzte Teilnehmerzahl zusätzlich zur Fraktion mitgehen kann. Sollten Sie Interesse haben, wenden Sie sich zeitnah an die Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Wetzlar, Telefon 06441-23544 (Mo., Di., Do. 9 – 12 Uhr); Email cdu@cdu-wetzlar.de, um sich anzumelden.

Liebe Leserin, liebe Leser,

in den vergangenen Tagen und Wochen haben Sie von den Fertigstellungen verschiedener Bau- und Verkehrsprojekten hören und lesen können.

Der Knotenpunkt an der Franzenburg/Schulzentrum wurde freigegeben, die Haarbachstraße bzw. der Philosophenweg sind für den Verkehr wieder nutzbar. In der Braunfelser Straße wird noch gebaut, gleiches gilt bspw. auch für die Grabenstraße in Dutenhofen.

In vielen Fällen geht es um die Erneuerungen von Rohrleitungen im Straßenunterbau oder den Straßenkörper an sich. Zeitgemäß wird bei der Neugestaltung der Asphaltdecke und den Markierungen auf Fußgänger und Radfahrer geachtet.

Fußgänger bekommen ihren Bereich in Form des Gehsteiges und können mit abgesenkten Bordsteinen an verschiedenen Stellen mit oder ohne Querungshilfe die Straßenseite wechseln.

Für Radfahrer wird immer häufiger ein „Schutzstreifen“ auf der Fahrbahn markiert. So bereits in der Haarbachstraße, der Braunfelser Straße oder auch der Volpertshäuser Straße zu finden. In einem durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Rad- und Fußverkehrskonzept sind u. a. diese Schutzstreifen vorgesehen. Für die Einrichtung solcher Schutzstreifen gelten verschiedene Regeln. So wird z. B. die Mindest- und Maximalbreite von Schutzstreifen geregelt, es gibt Hinweise ab welcher Verkehrsbelastung der Straße ein Schutzstreifen eingerichtet werden sollte oder von der Einrichtung eines solchen Schutzstreifens Abstand genommen werden sollte.

Der Schutzstreifen soll dem Radfahrer Sicherheit vermitteln, da dieser Streifen -sofern sich ein Radfahrer darauf befindet- nur von diesem befahren werden darf. Ist der Schutzstreifen unbenutzt, darf er in „Ausnahmefällen“ von PKWs, Bussen oder LKW befahren werden. Es ist allerdings nicht zulässig, dass er grundsätzlich von den PKWs, Bussen oder LKW befahren wird.

Hier sehen wir als CDU-Fraktion bei den Schutzstreifen in unserer Stadt Schwierigkeiten!

Erstens sind die Schutzstreifen nicht durchgängig aufgebracht (Volpertshäuser Straße, Haarbachstraße), da die notwendige Straßenbreite nicht immer ausreicht. Hierdurch wiegt sich der Radfahrer in Sicherheit und plötzlich verschwindet der Schutzstreifen. Ein aus unserer Sicht problematischer Zustand.

Zweitens sehen wir die notwendigen Fahrbahnbreiten nicht mehr überall gegeben, was zu gefährlichen Situationen nicht nur im Bereich des PKW-, LKW- und Busverkehrs führen kann. Zusätzliche Konkurrenzsituationen zwischen den einzelnen Verkehrsarten sind zu befürchten, da eine dauerhafte Mitbenutzung des Schutzstreifens nicht auszuschließen ist.

Drittens werden die Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt. Der Verkehrsraum wird zu Gunsten weniger Verkehrsteilnehmer und zum Nachteil vieler Verkehrsteilnehmer verändert.

Wir als CDU beharren nicht auf die alleinige Inanspruchnahme des Verkehrsraumes durch eine Art von Verkehrsteilnehmern. Aber der Verkehrsraum muss auch je nach Inanspruchnahme der einzelnen Verkehrsteilnehmer auf diese verteilt werden!

Land auf Land ab wird gefordert, dass der ÖPNV gefördert wird, der Individualverkehr soll möglichst elektrifiziert stattfinden. Gleichzeitig minimiert man Verkehrsraum für diese beiden Gruppen. Hier entsteht ein Widerspruch der langfristigen Ziele!

Die Grundlagen für die Veränderungen des Verkehrsraumes wurden lediglich im Rahmen des Rad- und Fußverkehrskonzept andiskutiert. Fundierte Zahlen und Fakten wurden nicht vorgelegt. Wenn nach den Sommerferien die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung wieder „normal“ tagen und keine Corona-Einschränkungen dazwischenkommen, muss der Magistrat die entsprechenden Zahlen und Fakten auf den Tisch legen, die zu den Veränderungen im Straßenverkehr geführt haben.

Bildunterschrift: Matthias Hundertmark

Der CDU OV Hohl/Büblingshausen/Blankenfeld macht in Büblingshausen einen gründlichen Spielplatz-Check, es gibt Neuigkeiten, leider keine guten – der Spielplatz „Am Pfingstwäldchen“ ist demontiert und abgebaut worden. Die Begehung des Spielplatz im Ort „Checkte“ man wiederholt auf Grund zahlreicher Anregungen von Anwohnern und Eltern.  War dieser Spielplatz früher ein attraktiver Treffpunkt für die Eltern mit Kindern , ist jetzt nur noch Tristesse angesagt.

Wo geht die Reise hin? Es wird gemunkelt, dass der Spielplatz der angrenzenden „Albert-Schweitzer-Schule“ mit benutzt werden darf, aber eine offizielle Bestätigung bzw. Klarstellung seitens der Stadt Wetzlar steht noch aus. Für die Kinder wäre dies eine besonders schöne Möglichkeit, da der Spielplatz der Schule viele tolle Spielgeräte zu bieten hätte.

„Herr Oberbürgermeister Wagner, lassen Sie die Kinderaugen wieder funkeln und die Gesichter der Kinder lächeln“, so der Ortsverbandsvorsitzende und Stadtverordnete Martin Steinraths.

Im März dieses Jahres hatte die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss gefasst, dass solange die Corona-Pandemie diverse Einschränkungen des öffentlichen Lebens notwendig macht, auch die Stadtverordnetenversammlung nicht als solche zusammenkommt, sondern in Form eines Notausschusses tagt. Zum Notausschuss wurde per Beschluss der Finanz- und Wirtschaftsausschuss bestimmt. Dieser hat seither zweimal getagt.

Nach der Bildung des Notausschusses hat der Landesgesetzgeber die Hessische Gemeindeordnung (HGO) dahingehend geändert, dass der Finanz- und Wirtschaftsausschuss grundsätzlich in Notlagen, z. B. wenn die Stadtverordnetenversammlung nicht zusammentreten kann, Beschlüsse anstelle der Stadtverordnetenversammlung fassen kann. Die Bildung des Notausschusses, wie wir es in Wetzlar gemacht haben, ist somit nicht mehr zwingend notwendig.

Insbesondere die verschiedenen Lockerungen (Veranstaltungen mit Teilnehmern bis zu 100 Personen unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln), aber auch ein Gerichtsurteil des VG Darmstadt (Aktenzeichen 3 L 722/20.DA) haben jetzt dazu geführt, dass die Stadtverordnetenversammlung wieder als solche tagt. Nicht im Rathaus, sondern in der Stadthalle, weil nur dort die Abstandsregeln einzuhalten sind. Die Fachausschüsse werden – bei gleichbleibender Entwicklung der Pandemie – nach der Sommerpause wahrscheinlich auch wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Bild: Uwe Schmal, Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Rechtzeitig vor den hessischen Sommerferien hat unser Freibad wieder geöffnet. Seit dem 22.6.2020 ist von 8 Uhr bis 20.30 Uhr Baden möglich. Aufgrund der Corona-Pandemie sind ein paar Veränderungen im Betrieb notwendig gewesen. Die Badezeit ist zunächst auf drei Stunden beschränkt, so dass man Eintrittskarten für drei Zeitfenster erwerben kann, und zwar von 8 Uhr bis 11 Uhr, von 12 Uhr bis 15 Uhr und von 16 Uhr bis 19 Uhr. In der Zeit von 19.30 Uhr bis 20.30 Uhr ist Vereinsschwimmen vorgesehen.

In den Zwischenzeiten, also alle drei Stunden, werden Armaturen, Duschkabinen, die Wärmehalle und die Umkleiden desinfiziert. Die Toilettenanlagen sogar stündlich. Darüber hinaus werden die Eintrittskarten über das Internet verkauft. Unter www.wetzlar.de/schwimmbaeder sind diese zu erwerben. Wer keinen Internetzugang hat oder aufgrund anderer Schwierigkeiten dazu nicht in der Lage ist, kann die Eintrittskarten vor Ort erwerben (begrenzte Anzahl).

Der Eingang ins Schwimmbad erfolgt über die Hintergasse. Der Ausgang verbleibt am ursprünglichen Ein-/Ausgang am Karl-Kellner-Ring, so dass es für das Betreten und Verlassen des Schwimmbads quasi eine Einbahnstraßenregelung gibt. Im Schwimmbad selbst gilt es, die Abstandsregelungen einzuhalten, beispielsweise am Sprungturm, den Startblöcken oder den Rutschen. Hierzu sind Markierungen angebracht.

In einer Stellungnahme des Umweltbundesamtes vom 12.3.2020 („Coronavirus SARS-CoV-2 und Besuch in Schwimm- oder Badebecken beziehungsweise Schwimm- oder Badeteichen“) wird übrigens darauf hingewiesen, dass das Schwimmbad-Beckenwasser aufgrund der ständigen Kontrolle, Wiederaufbereitung und Chlorung das Corona-Virus inaktiviert und so eine Übertragung durch das Beckenwasser nicht erfolgt.

Dem Besuch in unserem tollen Freibad und einem Sprung ins kühle Nass steht also nichts mehr im Wege. Bei hoffentlich anhaltend gutem Wetter wünscht Ihnen die CDU-Fraktion viel Spaß!

Der Notausschuss der Stadt Wetzlar hat in seiner Sitzung am 27.5. weitere Hilfen in Zeiten von Corona auf den Weg gebracht.

Kita-Beiträge

In einem früheren Beschluss haben die Stadtverordneten beschlossen, dass die Kita-Gebühren gestundet werden können bzw. nicht erhoben werden, wenn Eltern ihre Kinder nicht in die Kita schicken können. In Zeiten eines Notbetriebs sollten auch nur diejenigen Kita-Gebühren zahlen, die diesen nutzen. Hier hat die CDU-Fraktion Nachholbedarf gesehen, da auch diejenigen Kita-Gebühren zahlen sollten, die Anspruch auf einen Notbetreuungsplatz hatten – egal, ob sie diesen nutzen oder nicht. Nach unserer Überzeugung sollten aber nur dann Kita-Gebühren gezahlt werden müssen, wenn der Kita-Platz tatsächlich in Anspruch genommen wird. Der Magistrat hat auf unseren Antrag erklärt, dass er genau nach diesen Vorgaben verfahren werde: Wer sein Kind zur Betreuung in die Kita gibt, muss entsprechend Kita-Gebühren zahlen, wenn das Kind nicht in die Kita geht, fallen auch keine Gebühren an.

Vereine

In der gleichen Sitzung haben die Stadtverordneten beschlossen, dass die vorgesehene Vereinsförderung für das Jahr 2020 ausgezahlt wird, auch wenn beispielsweise aufgrund nicht durchgeführter Veranstaltungen die Förderung eigentlich nicht ausgeschüttet würde. Zusätzlich wurde ein Hilfsfonds in Höhe von 30.000 Euro für Härtefälle aufgelegt. Dazu hat das Land Hessen ein Förderprogramm aufgelegt, das für durch Corona in Not geratene Vereine Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro vorsieht.

Gastronomie

Auch die Gastronomie leidet unter den Auflagen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Deshalb haben wir als Stadt entschieden, dass wir auf die Entgelte für die Sondernutzung von städtischen Flächen für die Außenbewirtschaftung in diesem Jahr verzichten. Darüber hinaus werden, da wo es möglich ist, zusätzliche Flächen für die Gastronomen mit Außenbewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Der Magistrat ist angehalten, diese Flächen zu identifizieren und den Gastronomen zur Verfügung zu stellen. Über die Nachfrage nach den zusätzlichen Flächen, die zur Verfügungstellung und die Nutzung der Flächen wird der Stadtverordnetenversammlung berichtet.

Nachdem Fritz Teichner zum Ende des vergangenen Jahres sein Mandat als Stadtverordneter aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte, wird er jetzt vom Hessischen Ministerpräsidenten mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet.

Der Ehrenbrief wird für besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich der demokratischen, sozialen oder kulturellen Gestaltung der Gesellschaft verliehen. Fritz Teichner hat sich über viele Dekaden in allen genannten Bereichen engagiert und eingesetzt. Mit Unterbrechungen gehörte er seit 1968 der Stadtverordnetenversammlung über 37 Jahre lang an. Er hat sich in der Deutsch-Tschechischen-Gesellschaft für den partnerschaftlichen Dialog zwischen den beiden Ländern und in Europa eingesetzt. Vor Ort hat er sich insbesondere in den Bereichen Wetzlarer Musikschule, Burgruine Kalsmunt und Altenzentrum engagiert. Für unsere Fraktion hat er im Kulturausschuss seine Expertise eingebracht. Dabei haben wir seine sachliche, kollegiale und freundschaftliche Art zu schätzen gewusst.

Im Rahmen einer kleinen Feier im Kreise der Familie wurde Fritz Teichner von Oberbürgermeister Manfred Wagner mit dem Ehrenbrief ausgezeichnet. Für die Stadtverordnetenversammlung hat Udo Volck die Glückwünsche übermittelt. Michael Hundertmark hat für die CDU-Fraktion gratuliert und die Glückwünsche jedes Mitglieds seiner Fraktion überbracht.

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